Allgemeine Geschäftsbedingungen
der miracolix elektronische medien gmbh
nachfolgend miracolix

§ 1 Geltungsbereich

I.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen von miracolix.

II.
Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen erkennt miracolix nicht an. Dies gilt auch für den Fall, daß einer Erklärung des Kunden (Anfrage, Auftrag etc.), der von diesen Bedingungen abweichende oder diesen Bedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen zugrunde liegen, nicht ausdrücklich widersprochen wird. Auch auf der vorbehaltlosen Lieferung oder Annahme des Kaufpreises folgt keine Anerkennung der diesen Bedingungen entgegenstehenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen gelten nur dann, wenn miracolix diese ausdrücklich bestätigt hat.

§ 2 Aufträge

I.
Aufträge und Auftragsbestätigungen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden.

II.
Für den Lieferumfang des Auftrages ist die Auftragsbestätigung von miracolix maßgebend.

III.
miracolix ist berechtigt, ihre Produkte den Entwicklungen des Marktes anzupassen. Geringfügige Abweichungen des gelieferten gegenüber dem bestellten Produkt sind dann zulässig, wenn sie der qualitativen Fortentwicklung des Produktes dienen und den ursprünglich vereinbarten Preis um nicht mehr als 10 % übersteigen. Ansonsten verpflichtet sich miracolix zur Rücksprache mit dem Kunden.

§ 3 Lieferung

I.
Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung von miracolix anerkannt worden sind.

II.
Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die miracolix nicht zu vertreten hat, so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum, maximal jedoch um einen Monat. Beim Eintreten solcher Gründe wird miracolix seinen Kunden hiervon binnen einer Woche nach Eintritt solcher Grunde hierüber informieren. Dauert die Verzögerung länger als einen Monat an, kann der Vertrag von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.

III.
Bei Softwareleistungen aller Art, Entwicklungs- oder sonstigen Leistungen gilt die Lieferung mit Übergabe des Datenträgers bzw. des entwickelten Systems als erfolgt.

IV.
Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt frei durch miracolix auf dem Post- oder elektronischen Versandwege. Besteht der Kunde auf einer anderen Versendungsart, so erfolgt diese auf Kosten und Gefahr des Kunden.

§ 4 Konditionen für Dienstleistungen/Programmierungen

Vereinbart der Kunde schriftlich mit miracolix über den abgeschlossenen Vertrag hinaus weitere Dienstleistungen oder Programmierungen, so gelten hierfür folgende Regelungen: Die Mitarbeitarbeiterstunden-Sätze liegen bei € 98 netto für Programmierungen und Dienstleistungen, die in den Geschäftsräumen von miracolix durchgeführt werden können. Bei Tätigkeiten außerhalb der Geschäftsräume von miracolix wird eine Pauschale für Tagesspesen von € 77 netto je Tag berechnet. Bei mehrtägigen Tätigkeiten wird zudem eine Übernachtungskostenpauschale von € 112 netto berechnet. Für An- und Abreise zur auswärtigen Tätigkeit werden Fahrtkosten in Höhe von € 0,65 je Entfernungskilometer bzw. Flugkosten für Business Class bzw. Kosten für Bahnfahrten mit der 1. Klasse berechnet. Reisezeit gilt als Arbeitszeit. Die Wahl des zur Anreise zu nutzenden Verkehrsmittels steht im freien Ermessen von miracolix.

§ 5 Zahlungsbedingungen

I.
Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Lieferung fällig.

II.
Bei Erstaufträgen gilt eine Vorrauszahlung von 20 % des vereinbarten Honorar.

III.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der geschuldete Betrag ab Verzugseintritt mit 2% über dem zu dem Zeitpunkt geltenden Leitzins der EZB p.a. zu verzinsen. Die Geltendmachung eines darüber miracolix elektronische medien gmbh 01.01.2001 allgemeine geschäftsbedingungen 2/ 2 hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, daß miracolix kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

IV.
Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen aller Art ist unzulässig, soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 6 Gewährleistung

I.
miracolix übernimmt die Gewähr, daß die überlassene Software, die in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen erfüllt. Softwaremängel sind nur Fehler, bei denen die Programmfunktionen reproduzierbar von den Funktionen gemäß Leistungs- und Funktionsbeschreibung abweichen und die nachweislich nicht auf Fehler in der Hardware, Systemsoftware oder anderen nicht von miracolix gelieferten Systemteilen zurückzuführen sind. miracolix haftet nur für solche Fehler, welche die vertragsgemäße Nutzung nicht unerheblich beeinträchtigen.

II.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind grundsätzlich auf die Rechte der Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung bleibt dem Kunden jedoch ausdrücklich das Recht vorbehalten, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

III.
Ausgenommen von jeder Gewährleistung sind Verschleißteile sowie Schäden, die auf natürliche Abnutzung, fehlerhafte Bedienung oder von miracolix nicht ausdrücklich autorisierter Nachbesserungs- und Wartungsarbeiten oder Änderungen zurückzuführen sind.

IV.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt bei Standardsoftware-, Hardware- und Fremdsoftware-Lieferungen mit Lieferung, bei Softwareanpassungen und -entwicklungen (Individualsoftware) mit dem Zeitpunkt der Abnahme.

§ 7 Haftung

I.
miracolix haftet dem Kunden nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von miracolix beruhen.

II.
Etwaige Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf die typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren und Produkte bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum von miracolix.

§ 9 Softwarelizenz

I.
Software einschließlich nachfolgender Up-dates werden vom Kunden grundsätzlich als urheberrechtlich schutzfähig anerkannt. Der Kunde erhält das zeitlich unbegrenzte, im Falle von Demo-, Probe- oder Testinstallationen jedoch auf drei Monate beschränkte, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der Software zu folgenden Bedingungen: a. Die Software darf ausschließlich auf dem Netzwerk, für das sie erworben wurde, sowie nur auf der Anzahl der Arbeitsplätze, für die eine Lizenz besteht, verwendet werden. Änderungen, Erweiterungen oder sonstige Eingriffe jedweder Art sind nicht gestattet. Ein Duplizieren der Software und der zur Verfügung gestellten Dokumentationen ist ausschließlich zu Datensicherungszwecken gestattet. Für duplizierte Software übernimmt miracolix keine Gewährleistung und Haftung. b. Der Besteller darf die Software und die zur Verfügung gestellten Dokumentation keinem Dritten zugänglich machen oder für Zwecke Dritter Software oder Teile davon nutzen oder Dritten Einblick in die Unterlagen geben. c. Weitere Rechte an der Software werden dem Besteller nicht übertragen.

II.
Wird zwischen miracolix und dem Kunden ein gesonderter Lizenzvertrag abgeschlossen, gehen die dort zugrunde gelegten Bestimmungen den vorliegend aufgeführten Bestimmungen des § 7 vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

§ 10 Schlußbestimmungen

I.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen wirksam. Etwaig unwirksame Bestimmungen sind durch neue Regelungen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommen, zu ersetzen (salvatorische Klausel).

II.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln, es sei denn, daß der Kunde nicht Vollkaufmann ist.

III.
Für alle rechtlichen Beziehungen mit miracolix gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.